Das ist mir wichtig:
Finanzen
Im Haushaltsplan 2020 wurde resümierend geschrieben: „Der Haushalt der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld ist auch im Haushaltsjahr 2020 nicht ausgeglichen, sodass […] Defizit voraussichtlich wieder steigen wird.“ Da die Grundsteuer B auch schon sehr hoch ist und der Gewerbesteuerhebesetz im Durchschnitt liegt, scheint eine Erhöhung bei beiden in naher Zukunft nicht sinnvoll. Eine Stelleneinsparung in der Verwaltung ist ebenfalls nicht zielführend.
Daher sehe ich nicht, dass noch viele Einsparungen möglich sind, sondern dass es das primäre Ziel sein muss, die Einnahmen – insbesondere langfristig – zu verbessern.
Zum einen wären das mehr Ansiedlungen von Unternehmen. Hier sind erste Schritte mit den Gründerzentren schon gemacht. Allerdings sollte nicht nur auf Ausgründungen der TU gesetzt werden. Auch wäre es sinnvoll den aktuellen Trend aufzugreifen von Personen, die gerne in der Natur wohnen und arbeiten möchten, wie Freelancer aus der IT-Branche. Diese müssen gezielt beworben werden. Veranstaltungen mit der TU zusammen, wie z. Bsp. ein Hack Camp, kann dabei Veranstaltungen und Seminare in der Region verankern.
Wichtig für die Finanzen der Stadt ist auch, das ansässige Unternehmen weiter gute Umsätze machen. Ich werde als bisheriger Unternehmer daher selber den Dialog mit den ortsansässigen Selbständigen und Unternehmern suchen, um mit ihnen zu besprechen, wie wir die unternehmerische Zukunft der Region gestalten können.
Eines der Punkte welches die Stadt bei den Einnahmen betrifft, ist auch die korrekte Anmeldung des Erstwohnsitzes der Einwohner und insbesondere der Studenten. Denn die Einwohnerzahl ist eine Bemessungsgrundlage im kommunalen Finanzausgleich. Hier muss ein noch besseres Bewusstsein bei den Studierenden geschaffen werden.
Und kommunale touristische Einrichtungen, die von der Stadt betrieben oder verwaltet werden, könnten ggf. privatisiert werden, dies muss auch auf den Prüfstand. Dadurch lassen sich einmalige Einnahmen erzielen und laufenden Unterhaltskosten könnten eingespart werden, die dem gesamten Haushalt zugutekommen.